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Personenwahlbündnis  

Fortschrittlich Überparteilich Rege    

FÜR Esslingen

 

 

 

Schluss mit der Wahlbehinderung

durch Zeitung und Stadtverwaltung!

 

Protestdemo am Samstag den 10.5.  10 Uhr

Treffpunkt Küferstr.1./Ecke Ritterstr.

 

 

Die Zensur gegen FÜR Esslingen durch die Esslinger Zeitung und die Zwiebel wird konsequent durchgezogen. Während Esslinger Zeitung und Zwiebel (Bechtle-Verlag) Woche für Woche für alle 6 Listen unserer Mitbewerber kostenlos Wahlkampf machen, wird uns dies verwehrt. Stellungnahmen von FÜR Esslingen werden totgeschwiegen. Damit wird das demokratische Recht des Bürgers eingeschränkt, sich ein Bild von allen Kandidaten zur Gemeinderatswahl zu machen. 

Wir planen deshalb am Samstag den 10.5. eine Protestdemo durch die Esslinger Innenstadt zur Esslinger Zeitung. Treffpunkt ist um 10 Uhr an unserem Stand, der diesmal an der Küferstr.1/Ecke Ritterstr. stattfindet. Jeder, der die Möglichkeit hat, sollte vorbeikommen und Freunde und Bekannte mitbringen.

 

Die öffentliche Mitgliederversammlung am 11.5. um 16 Uhr im Bürgerhaus Mettingen soll der Startschuss für einen fulminanten Endspurt im Wahlkampf werden.

              Alle interessierten MitbürgerInnen sind herzlich eingeladen. 

Außerdem wollen wir die Wahlparty am 24.5. vorbesprechen.

 Die nächsten drei Stände sind am 10.5. Ecke Küferstr./Ritterstr.,

am 17.5 Pliensaustr./Ecke Krämerstr. und am 24.5. Bahnhofstr., beim Schelztorturm.

Beginn: jeweils 10 Uhr bis 12.30 Uhr.

  

 

 

 

Flugblatt  vom 1.3.2014

 

40 Kandidatinnen  und Kandidaten FÜR - Esslingen

sachkundig, uneigennützig, engagiert!

 

 

 

Das überparteiliche Personenwahlbündnis FÜR Esslingen hat auf seiner Mitgliederversammlung am 16.2. eine starke Mannschaft für die  Gemeinderatswahlen  aufgestellt. Wir sind stolz darauf, dass es uns gelungen ist eine so bunte und vielfältige Liste zusammenzubringen, wo Jung und Alt, Frauen und Männer, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, Gewerkschafter, Betriebsräte und Vertrauensleute, Arbeiter, Angestellte und Akademiker mit den unterschiedlichsten Fachkenntnissen und Lebenserfahrungen vertreten sind. 

 Die Kandidatinnen und Kandidaten stehen allesamt mit beiden Beinen im Leben. Sie haben sich auf die Kandidatengrundsätze von FÜR-Esslingen verpflichtet. Diese beinhalten unter anderem Basisarbeit, Spende aller finanziellen Zuwendungen, Selbstverpflichtung zu regelmäßiger Rechenschaft gegenüber den Wählern. Wir sind gegen die Selbstbedienungsmentalität der etablierten Parteien die sich als eine der ersten Amtshandlungen im Bundestag eine 10 prozentige Erhöhung der eh schon fetten Diäten genehmigt haben.

Alle Kandidatinnen und Kandidaten verstehen sich als engagierte und konsequente Umwelt-schützer.  Wir sind gegen den Flächennutzungsplan. Dieser muss komplett vom Tisch – ohne faule Kompromisse.  Wir sind nach wie vor gegen das Milliardengrab Stuttgart 21+ und fordern die sofortige Einstellung der jährlichen Zahlungen aus Esslingen für dieses Wahnsinnsprojekt. Wir protestieren mit den Anwohnern gegen Daimlers gesundheitsschädliche Gießereiabgase in Mettingen und gegen die wachsende Feinstaubbelastung.  –

Alle gemeinsam FÜR ein lebenswertes Esslingen!

 

 Fast die Hälfte der Kandidaten auf der FÜR-Liste sind Frauen. Es gibt mehrere junge Eltern mit Kleinkindern aber auch Erzieherinnen und Lehrer, die wissen was es heißt, wenn man sich mit viel zu teuren Kitaplätzen mit viel zu wenig   Erzieherinnen oder mit viel zu großen Klassen und zu wenig Lehrern herumschlagen muss.

 FÜR – Esslingen ist Mitbegründer der Esslinger Montagsdemo gegen Hartz IV. Wir treten ein gegen Leiharbeit, Befristung und Minijobs. Für Schaffung von zahlreichen Ausbildungs- und Vollzeitarbeitsplätzen auch im kommunalen Bereich.

 Ein besonderes Anliegen ist uns die internationale Solidarität und  der enge Zusammenschluss von Migranten und Deutschen Kollegen. Deshalb sind auf der Liste von FÜR Esslingen zahlreiche Menschen mit Migrationshintergrund vertreten. Dazu gehört auch unsere Spitzenkandidatin Dilek Toy.

 Für die Zulassung zur Kommunalwahl müssen wir 120 Unterschriften sammeln. Das ist natürlich eine bürokratische Schikane durch die etablierten Parteien. Unterstützen Sie gerade deshalb die Wahlzulassung von FÜR Esslingen mit Ihrer Unterschrift.

 Hier die vollständige Kandidatenliste:

 

1

Toy, Dilek

Dipl. Pflegewirtin

21

Arslanbuga, Haydar

Drucker

2

Bauer, Hubert

Industriemechaniker,

Betriebsrat

22

Diehl, Dieter

Betriebselektriker

3

Brekerbohm, Steffi

Kauffrau

23

Efthimiopoulou,

Georgia

Montagearbeiterin

4

Simsek, Erdal

Gas-Wasser-Installateur

24

Zöllner, Erik

Zahnarzt

5

Zöllner, Margitta

Sozialarbeiterin

25

Heide, Roland

Logistiker

6

Müller, Heribert

Chemiker

26

Conrad, Gabi

Mechatronikerin

7

John, Regina

Rentnerin

27

Frank, Reinhard

Qualitätsprüfer

8

Scheytt, Christoph

Pfarrer i.R.

28

Knauer, Heike

MTRA

9

Dr.Jauernig, Dorothea

Übersetzerin

29

Billek, Dieter

Montageeinsteller und

Betriebsrat

10

Altepe, Gülüzar

Krankenpflegerin

30

Henschel, Dieter

Drucker

11

Harsch, Frieder

Chemiearbeiter i.R.

31

Hannemann, Mario

Angestellter

12

Cremer, Sigrid

Altenpflegerin

32

Renner, Lena

Montagearbeiterin

13

Jauernig, Werner

Lehrer i.R.

33

Ring, Marco

Rentner

14

Hannemann, Ursula

Werkzeugmechanikerin

34

Reschke-Kerstner, Waltraut

Verwaltungsangestellte

15

Jauernig, Peter

Industriemechaniker

35

Donner, Thomas

Lagerist

16

Bauer, Jutta

Vertriebssachbearbeiterin

und Betriebsrat

36

Ansorge, Hiltrud

Rentnerin

17

Kusdogan, Achmed

Drucker

37

Yildrim, Ergün

Maschinenbediener

18

Leder, Gabi

Erzieherin

38

Büyüktas, Makpula

Altenpflegerin

19

Gerber, Sebastian

Industriemechaniker

39

Sahin, Hüsyin

Rentner

20

Gerber, Eve

Sachbearbeiterin in Elternzeit

40

Varga, Dieter

Bühnenhandwerker

 


 

 


 

 

 

Flyer vom 18.1.2014 

 

 

Esslinger Haushaltsmisere  - Was tun?


 

Im Dezember wurde der Haushalt der Stadt Esslingen verabschiedet. Trotz hoher Einnahmen beträgt das Haushaltsdefizit 6,8 Mio Euro, die aus den Rücklagen gedeckt werden müssen. Im Gemeinderat und in der Stadtverwaltung herrscht völlige Ratlosigkeit, weil diese Rücklagen bis spätestens 2017 aufgebraucht sein werden.

Alle Fraktionen waren sich mehr oder weniger einig, dass „unpopuläre Sparmaßnahmen“ notwendig sind. Zieger sprach beim Neujahrsempfang von der notwendigen "Verzichtsdebatte". Einzelheiten gibt’s natürlich erst nach den Wahlen. Der größte Witz: Für 90 000 (!) Euro wird eine externe Firma beauftragt die Vorschläge für Sparmaßnahmen machen soll.

FÜR - Esslingen tritt für völlig andere Schwerpunktsetzungen im Gemeindehaushalt ein. FÜR - Esslingen war und ist gegen das überteuerte und unzweckmäßige Glasdach am Bahnhof, gegen das Zubetonieren von Bahngleisen zwecks Erschließung der Weststadtfür die Bau- und Immobilienwirtschaft für weit über 20 Millionen Euro. Gegen die Finanzierung von S21 aus kommunalen Mitteln von jährlich 365 000 Euro. FÜR-Esslingen war von Anfang an gegen den Bau des Neckarforums, der jetzt nach dem Bankrott der PPP-Betreiberfirma den Schuldenstand der Stadt mit einem Schlag um 44 Mio Euro fast verdoppelt hat. In Wirklichkeit wird also nicht gespart, sondern es werden die Millionen mit vollen Händen an die Banken und Konzerne umverteilt.

FÜR schlägt eine andere, zukunftsorientierte Gemeinderatspolitik vor. Milliarden Euro - nicht an die Banken, sondern an die Kommunen für die Sanierung von Schulen, Hochschulen, Krankenhäusern, Schwimmbädern, Freizeit- und Kultureinrichtungen. Zusammengehen der Kommunen gegen die finanzielle Ausplünderung der Städte und Gemeinden, für die komplette Entschuldung der Kommunen auf Kosten der Banken.

Alternative Politik lässt sich nur durchsetzen durch Zusammenschluss und Gegenwehr der Bürgerinnen und Bürger, egal welcher Herkunft und Staats­angehörigkeit.

In diesem Sinn rief

FÜR die Montagsdemo in Esslingen ins Leben und beteiligt sich an den Aktionen für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie.

FÜR unterstützt den Kampf der Belegschaften um ihre Arbeitsplätze und setzt sich ein für die Schaffung neuer Arbeitsplätze.

FÜR war und ist Sprachrohr von Frauen in Not, unterstützt die Stadtfrauenkonferenz und die Aktivitäten zum internationalen Frauentag.

FÜR setzt sich ein für kostenlosen öffentlichen Nahverkehr und protestiert nach wie

vor gegen das Millardengrab Stuttgart 21!

Politik ohne Parteiklüngel? -

Ja mit dem Personenwahlbündnis FÜR-ESSLINGEN!

Wir sind überparteilich! Wir sind FÜR Esslingen!

 

 

 


 

Soeben haben uns die Neujahrsgrüße der befreundeten Peruanischen Umweltorganisation "Canto Vivo!" erreicht:

 

De parte de FÜR Esslingen, a Ustedes igualmente les deseamos – con atraso – un feliz año 2014!

 

          

 

        

 

 

 

                 

 

 

 

 

      Kommt zur öffentlichen Mitgliederversammlung

am Sonntag den 16. Februar 2014 15 Uhr Bürgerhaus Mettingen

Topthema: Kernforderungen zur Kommunalwahl 2014

und Aufstellung und Beschluss der Kandidatenliste

 

 

 

  

 

 

 

 


Schluss mit der Dicken Luft in Mettingen!

 

Bei dem Chemie-Unfall bei Daimler in Mettingen am 3.12.13 wurden 27 Arbeiter verletzt, mehrere mussten vorübergehend ins Krankenhaus gebracht werden. Nach Polizeiangaben kam es bei den betroffenen Arbeitern in der Achsenfabrik zu Atemwegsreizungen. Das Gebäude wurde geräumt und nachdem „kräftig durchgelüftet“ worden war, wurde die Produktion wieder aufgenommen.

Die Mettinger protestieren seit Jahren gegen die giftigen Gießereiabgase. Sie stellen eine große Gefahr für die Kollegen im Betrieb dar, aber auch für die Anwohner,Insbesondere für die Kinder im neuen Betriebskindergarten auf dem Werksgelände und im Kindergarten Auenweg, direkt neben dem Daimler-Parkplatz.

 

Vor kurzem wurde aus der sogenannten "Umwelterklärung" von Daimler zusätzlich bekannt, dass das Werk 10 jährlich 33 Tonnen Staub in die Umgebung bläst. 10 % mehr als 2012. Davon fallen mehr als die Hälfte im Werk Mettingen an.

Wir fordern deshalb eine unabhängige kontinuierliche Schadstoffmessung im Betrieb und im Wohngebiet. Die Firma Daimler wird aufgefordert, sofort geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Luftreinhaltung zu ergreifen. Abgas-freie Gußherstellung ist technologisch machbar (z-B. bei BMW in Landshut) und muss unverzüglich verwirklicht werden.

 


 

 

                  Aktueller Rechenschaftsbericht  des Vorstands

   auf der Mitgliederversammlung am  17.11.2013:

   Herzlich willkommen zu unserer heutigen Mitgliederversammlung . Im Mittelpunkt steht heute der Startschuss zur 2.Phase der Wahlkampfvorbereitung insbesondere die Werbung von Kandidaten und zügige Aufstellung der Kandidatenliste bis Mitte Januar.

 

 

Heute tagt zeitgleich mit unserer MV die Weltklimakonferenz in Warschau. Der verheerende Taifun auf den Philippinen mit tausenden Toten, Verletzen und Zehntausenden von Obdachlosen zeigt eindringlich wir befinden uns mitten in der Klimakatastrophe  und die UN - Vertreter haben  recht: Es geht buchstäblich ums Überleben.  Ursache ist die gnadenlose Jagd nach Maximalprofiten, der selbst die kleinsten Umweltauflagen geopfert werden.  Notwendig wäre einen drastische Reduktion des CO2 Ausstoßes und der Einsatz von 100 Prozent erneuerbaren Energien. Aber das Gegenteil ist der Fall. Wir brauchen eine weltweite Widerstandsfront gegen die Umweltverbrecher und in der Kommunalpolitik heißt das : Global Denken, lokal, regional und global Handeln. Wir brauchen den Zusammenschluss der verschiedenen Kräfte die sich oft noch auf Einzelprojekte beschränken. Dazu wollen wir mit unserem Kommunalwahlkampf einen Beitrag leisten.

 

An dieser stelle einen herzlichen Glückwunsch an die Kollegen in München, Garmisch, Traunstein und Berchtesgaden, die mit ihrer Volksabstimmung gegen die Olympiabewerbung ein unsinniges, umweltschädliches und viel zu teures Großprojekt zu Fall gebracht haben. Das ist auch ein Erfolg der S21 Bewegung die eine gewachsene Sensibilisierung gegen solche aufgezwungenen Großprojekte hervorgebracht hat….

 

Wir denken, der Kampf gegen die fortschreitende Umweltzerstörung sollte eine zentrale Rolle in unserem Wahlkampf spielen.  Der  geplante Flächenfraß durch den FNP 2030 ist nicht vom Tisch sondern soll spätestens nach der Wahl mit Hochdruck durchgepeitscht werden. Auf der letzten Gemeinderatssitzung wurde für 160 000 Euro eine externe Beraterfirma bestellt die a la Geisler-Schlichtung  das Projekt mit ein paar Verzierungen gegen den massiven Protest der Bevölkerung durchdrücken soll.

Der Gestank durch die Gießereiabgase in Mettingen hat wieder massiv zugenommen. Auch hiergegen  gilt es im Kommunalwahlkampf  erneut vorzugehen.

Statt  S21 und 6-spurigem Ausbau der B 10 wie die Grüne Landesregierung plant fordern wir weiter einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr.  Statt dem von Altmaier und Kraft geplanten Rollback der erneuerbaren Energien fordern wir deren breitesten Einsatz und Förderung dieser Technik. Statt dem Bau von immer größeren CO2 Schleudern fordern wir in der hiesigen Automobilregion den Bau von Null Emissions-Autos, was zahlreiche neue Arbeitsplätze schaffen könnte.

 

Als weitere Schwerpunkte unseres Wahlkampfes schlagen wir vor:

 

- Als Mitbegründer der Esslinger Montagsdemo fordern wir Weg mit Hartz 4 – Statt Leiharbeit und befristete Arbeitsverträgen.  Schaffung von zahlreichen Vollzeitarbeitsplätzen Gerade auch für die Jugend. Wir unterstützen den Kampf um jeden Arbeitsplatz in den Betrieben wie zum Beispiel aktuell  bei Norgren in Großbettlingen.

 

- wir treten ein für kostenlose Ganztagsbetreuung in Schule und Kita. Gegen die nur kostenorientierte Wegrationalisierung von Schulen und Lehrkräften.

Für den Erhalt der wohnortnahen Schulen und Kindergärten

Für kostenloses gesundes Schulessen. 

Für kleine Klassen und die bestmögliche Ausbildung und Förderung der Jugendlichen! Sofortforderung: Kostenlose Monatsfahrkarte für Schüler.

 

-          Für sozialen Wohnungsbau statt Prestigeobjekten. Sanierung unterstützen statt Abriss und Bau von unbezahlbaren Neu und Eigentumswohnungen.

-          Wir unterstützen alle Bestrebungen zur Gleichberechtigung von Mann und Frau. und fordern nach wie vor einen Notfallfond von 50 000 Euro für Frauen in Not.

-          Ein besonderes Anliegen ist der feste Zusammenschluss von Ausländern und deutschen Kollegen.  Wir fordern aktives und passives Wahlrecht für alle dauerhaft in Deutschland lebenden Ausländer. Wir wollen erreichen, dass Menschen mit Migrationshintergrund endlich im Gemeinderat angemessen vertreten sind. Asylrecht ist Menschenrecht. Wir fordern menschenwürdige, gleichberechtigte Behandlung der Asylbewerber. Hoch die internationale Solidarität.

 

Schlussfolgerungen:

 

Inhaltlich sind wir gut aufgestellt, wir haben uns eine breite Kompetenz in kommunalpolitischen Fragen erarbeitet.  Themenfelder die wir in nächster Zeit noch besonders bearbeiten müssen sind einerseits die Frage des Gemeindehaushalts und die Ursachen der chronischen Verschuldung. Auf der letzten Gemeinderatssitzung wurde von allen Seiten beklagt, dass trotz sehr guter Steuereinnahmen 7,5 Millionen aus den Rücklagen entnommen werden müssen und dass wenn es so weitergeht diese bis spätestens 2017 aufgebraucht sind. Die Freien Wähler und die CDU forderten bei der letzten Gemeinderatssitzung Sparmaßnahmen auf Kosten der einfachen Menschen. Zieger und die SPD hoffen wieder auf ein gemeinsames vorgehen aller Fraktionen wie bei der Giftliste 2009. Befremdlich ist es, dass von der Linke die Erhöhung der Grundsteuer beantragt wird, was doch auch viele kleine Wohnungsbesitzer trifft und auf die Mieten durchschlägt.   Hier kommt es darauf an herauszuarbeiten, wie die Umverteilung der Gemeindefinanzen an die Banken und Konzerne genau funktioniert.(PPP, Neckarforum, Gleis1/Weststadt, Bahnhofsvorplatz, Hengstenbergareal, NEV – über 2 Millionen von Zieger in den Sand gesetzt bzw. an ENBW umverteilt, konkrete Subventionen für Industriebetriebe, usw ) und unsere Forderungen z.B. Zinsmoratorium zu diesem Punkt zu konkretisieren und weiterzuentwickeln.

 

Außerdem kommt es darauf an herauszubekommen was genau den Jugendlichen auf den Nägeln brennt (Schule, Leistungsdruck, Freizeit Sport Kultur, Antifa, Jugendgemeinderat usw.) und wie wir sie für FÜR - Esslingen begeistern können.

 

Das wichtigste aber in den nächsten 2 Monaten ist es möglichst viele Mitstreiter und Kandidaten für die Liste von FÜR Esslingen zu gewinnen. Dafür brauchen wir dringend eure Unterstützung, damit wir ein breites überparteiliches Wahlbündnis zustande bringen.  Unsere wichtigste Trumpfkarte ist dabei das  Prinzip der Überparteilichkeit.  In unseren Grundsätzen heißt es: FÜR Esslingen ist überparteilich, d.h. keiner parteipolitischen Richtung verpflichtet. Bei FÜR Esslingen arbeiten parteilose und parteigebundene Menschen gleichberechtigt zusammen.  

 


 

 Öffentliche Mitgliederversammlung

von FÜR Esslingen 16.6.2013 

 

Schwerpunktthemen:

 

Hochwasserkatastrophe und Flächennutzungsplan

Internationaler Umweltratschlag in Esslingen

R Esslingen auf dem Bürgerfest und die Kommunalwahl 2014

 

Die Flutkatastrophe, die sich derzeit quer durch Deutschland wälzt, führt uns eindringlich vor Augen, wie notwendig ein radikaler Umweltschutz ist. Die Forderungen z.B. nach breitestem Einsatz von erneuerbaren Energien und die Abschaffung der fossilen Brennstoffe, die FÜR Esslingen seit Jahren vertritt, gewinnen deshalb noch mehr an Bedeutung. Ebenso die Forderung nach dem Stopp der Landschaftsversiegelung wie sie z.B. im  Flächennutzungsplan 2030 der Stadtverwaltung vorgesehen ist. Darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren!

 


 

Unterstützt die Vorbereitung des 3. Internationalen Umweltratschlag ! 

Voraussichtlicher Termin Ende 2014 Anfang 2015

 
 

Einladung zum  Vorbereitungstreffen Internationaler Umweltratschlag am 8.6. 10 UHR DGB Haus Esslingen

  

Flyer zum 3. Internationalen Umweltratschlag !  Aussenseite Lay.pdf Download

Flyer zum 3. Internationalen Umweltratschlag !    Innenseite Lay.pdf  Download

 

 

 


 

 

FÜR Esslingen "Plakatfabrik"  2009

 FÜR Esslingen "Plakatfabrik" 2009

 

Auf den folgenden Seiten sind die wichtigsten Informationen rund um das Personenwahlbündnis  FÜR-Esslingen ausgewählt. Gerne würden wir Sie regelmäßig an dieser Stelle begrüßen - in diesem Sinne verfolgen wir das Ziel, Ihnen einen interessanten und nützlichen Internet-Dienst zu bieten, der Ihnen einen Überblick über die kommunalpolitische Arbeit von FÜR- Esslingen verschafft.

Sie haben Anmerkungen oder vermissen etwas? Ihre Meinung ist uns jederzeit willkommen!

Kontakt können Sie gleich hier fuer.esslingen@gmail.com aufnehmen. 

 

 

 


 

Kommunalwahl Frühjahr 2014 in Esslingen

Werden sie Mitglied bei FÜR Esslingen

Werden sie Kandidatin/Kandidat bei FÜR

 

  Im  Frühjahr 2014 sind wieder Kommunalwahlen in Baden –Württemberg. Nicht nur in Griechenland  und Spanien, auch in den deutschen Kommunen werden immer mehr die Krisenlasten auf die Bevölkerung abgewälzt: 40 Prozent höhere Kitagebühren, Anstieg der Grundsteuer und der städtischen Gebühren und Abgaben, Abbau des sozialen Wohnungsbaus zugunsten von Prestigeobjekten und Immobilien-Spekulation. Dabei wird nur auf Kosten der Bevölkerung gespart. Gleichzeitig werden Millionenbeträge verpulvert für Bahnhofsvordach und für die Neue Weststadt als Dienstleistung für die Immobilienwirtschaft.

 Erfreulicherweise formiert sich zunehmend Widerstand im Städtle: ,,Esslinger lnitiative gegen S21plus", ,,Bürgerinitiative - Kinder", Widerstand der Anwohner gegen Festos ,,Zollberg 21", Berkheimer gegen den Rückbau des Freibads. Vor allem gegen den umweltfeindlichen Flächennutzungsplan 2030 der Stadtver­waltung bildeten sich mehrere Bürgerinitiativen  gegen Landschaftsfraß und für ein lebenswertes Esslingen.  Immer mehr kämpfen gegen eine zunehmend menschenfeindliche Kommunalpolitik.

 Diesen Initiativen und Einzelpersonen würde ein Forum helfen, das im Gemeinderat ihre Belange hörbar macht. Es kann doch nicht angehen, dass eine große Koalition im Gemeindrat diese bürgerfeindlichen Maßnahen einfach durchwinkt. Es kommt darauf an, dass im Gemeinderat der Protest und die Stimmen   aus den verschiedenen Bürgerinitiativen, aus der ganzen kämpferischen Opposition zu Wort kommen.  Die Form eines überparteilichen Bündnisses ist dafür gut geeignet. Die Alltagsfragen des kommunalen Lebens betreffen uns alle gleich, unabhängig von Parteibuch oder der jeweiligen politischen Überzeugung. Zur Verbesserung unseres Lebens in Esslingen müssen wir zusammenfinden. Dafür wollen wir Sie als Kandidatin oder Kandidat auf der offenen Liste von FÜR Esslingen gewinnen. Das heißt, sie können kandidieren, ohne Mitglied bei FÜR Esslingen zu sein.

 Rechtliche Vorrausetzung für eine Kandidatur ist Volljährigkeit, Wahlberechtigung in einem EU-Mitgliedsland und 3 Monate Wohnsitz in Esslingen. Anders als bei den etablierten Parteien stehen bei unserem Personenwahlbündnis die Alltagsprobleme der einfachen Menschen im Mittelpunkt.  Anders als Politiker wie Wulff und Konsorten arbeiten wir uneigennützig und spenden Bezüge aus der politischen Tätigkeit,  statt in die eigene Tasche zu wirtschaften. Freiwillig werden Mandats-träger dem Bündnis bei regelmäßigen Mitgliederversammlungen Rechenschaft ablegen.  Statt Stellvertreterpolitik ermutigen wir die Betroffenen, selbst aktiv zu werden und helfen ihnen, ihre Interessen durchzusetzen. Wir meinen, die Betroffenen selber müssen Politik machen. Deshalb wollen wir Migranten,  Frauen, Jugendliche und ältere Menschen, Arbeitslose und Arbeiter  besonders fördern!

 

c/o Heribert Müller Zollernplatz 5  73734 Esslingen a. N.

( 0711-3 70 35 45     www.fuer-esslingen.de       e-mail: fuer.esslingen@gmail.com

 


Endstation S21 – Alles Aussteigen!

 

Wie von den S21- Gegnern richtig vorausgesagt, steigen die offiziellen Kosten für S21 mit jedem Quartal. Inzwischen sind wir bei 6,8 MRD statt 4,5 und wenn man die Entwicklung bei den anderen Megaprojekten wie Hamburger Philharmonie oder Flughafen Berlin anschaut ist das nur ein Bruchteil der tatsächlich zu erwartenden Kosten. Die Bahn AG fordert unverschämterweise, dass die Mehrkosten von den Kommunen und vom Land getragen werden. Wir gehen davon aus, dass wenn es nach Ob Zieger und der Gemeinderatsmehrheit geht, dann auch der Anteil des Kreises Esslingen ansteigt. 

Das Milliardengrab S21 muss unbedingt gestoppt und die Verträge annulliert werden. Die Volksabstimmung ist eindeutig ungültig, weil der versprochene Kostendeckel schon jetzt gesprengt wurde. Die Milliardenbeträge könnten in den massiven Ausbau eines kostenlosen, engmaschigen öffentlichen Nahverkehr investiert werden. Nur so kann die Blechlawine, die sich Tag für Tag durch Esslingen nach Stuttgart wälzt und die Unmengen von Treibhausgasen und Feinstaub produziert, gestoppt werden. Selbstverständlich könnte mit den eingesparten Milliarden auch der von vielen Jugendlichen und Erwachsenen geforderte kostenlose Nachtbus finanziert werden. FÜR Esslingen unterstütz den Aufruf zur Demo am 23.2. um 13.30 auf dem Schloßplatz Stuttgart.

 


FÜR Esslingen:  Öffentliche Jahreshauptversammlung:

 

FÜR Esslingen begrüßt die vielfältigen Proteste gegen den neuen Flächennutzungsplan der Stadt Esslingen.  Geht es nach den Plänen der Stadt, dann würden ohne Rücksicht auf  Streuobstwiesen, Biotope, Frischluftschneisen, landwirtschaftlich genutzte Gebiete und Artenschutz riesige Flächen zubetoniert. Die wenigen Grünflächen im Stadtgebiet und am Stadtrand sind aber lebenswichtig für Mensch und Natur. Denn der Kreis Esslingen, gehört bundesweit zu den Flächenkreisen mit der stärksten Bebauungsdichte. Ziegers „Baustellenlärm als Zukunftsmusik“ ist in Wirklichkeit eine  Steilvorlage für die Bau und Immobilienwirtschaft. Die verschiedensten Prestigeobjekte werden gebaut, nur nicht die dringend benötigten Sozialwohnungen. Über all diese Fragen und die weitere Arbeit von FÜR Esslingen wird auf der öffentlichen  Jahreshauptversammlung am Sonntag den  17. 2. um 14 Uhr im Bürgerhaus Mettingen beraten. Alle interessierten Bürger sind herzlich einladen


 

 

 


 

Einladung zu Infostand und Kundgebung am

Weltklimatag 1.12. 

 

 

Weltklimatag: Es ist eins vor 12 !

 

 

Die Entwicklung der globalen Klima- und Umweltkatastrophe schreitet sichtbar voran. Gleichzeitig macht die Bundesregierung eine Rolle rückwärts in der Energiepolitik. FÜR Esslingen ist von Anfang an für den Schutz der natürlichen Umwelt und für die Umstellung auf erneuerbare Energien eingetreten. Wir protestieren auch entschieden gegen die geplante Kürzung der Solarförderung.  In Esslingen hat sich eine örtliche Aktionseinheit gebildet, die am Weltklimatag – dem 1. Dezember-  ab 11 Uhr auf der Inneren Brücke/Plinsaustr.   mit Infoständen und Kundgebung aktiv werden will.  Die Kundgebung steht unter dem Motto: „Weltklimatag - Es ist eins vor 12“.  Wir rufen dazu auf sich an diesen  Aktivitäten mit Plakaten, Transparenten, Infomaterial etc. phantasievoll zu beteiligen.

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16000 sagen NEIN  Plochingen ohne Krankenhaus, das darf nicht sein.

6.11.2012

 

Unter diesem Motto entwickelte sich seit Monaten der breite Protest   im ganzen Kreis gegen die geplante Stilllegung des Krankenhauses in Plochingen. Zwischenzeitlich war insbesondere durch OB Zieger der Eindruck erweckt worden, als ob man sich für die Erhaltung des Krankenhauses einsetzen würde. Mit dem zusätzlichen Gutachten wurde aber noch mehr Geld verschleudert, um den Widerstand der Bevölkerung auszubremsen. Hinter den Kulissen wurde die Schließung des Krankenhauses weiterbetrieben. Noch vor der Fertigstellung des Gutachtens wurde jetzt vom Aufsichtsrat, nach der Verlagerung der Chirurgie auch die Verlagerung der Inneren Abteilung nach Kirchheim beschlossen. Damit wäre das Ende des Plochinger Krankenhaus als Akutkrankenhaus besiegelt.

 Als Begründung müssen die 11 Millionen Defizit der Kreiskliniken herhalten – (wobei der Umsatzerlös um 4 Millionen gestiegen ist). Für die angeblichen Verluste  ist aber nicht das Krankenhaus in Plochingen verantwortlich, sondern Fehlspekulationen der Krankenhausbetreiber z.B. in Ruit und die Profitgier der Apparatehersteller (z.B. Siemens) die sich aus öffentlichen Geldern die Taschen voll stopfen währen die „Verluste“ von den Kommunen d.h. letztlich der Bevölkerung getragen werden. Das ist die „wirtschaftliche Vernunft“, von der die etablierten Parteien sprechen.  FÜR Esslingen ist der Meinung, dass ein Krankenhaus nicht dazu da ist, um   Maximalprofite zu erwirtschaften, sondern eine bestmögliche Versorgung der Patienten zu gewährleisten. FÜR Esslingen fordert nach wie vor den Erhalt und den Ausbau des Krankenhauses in Plochingen. 

 

 

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Strompreiserhöhung = Betrug

Oktober   2012

Ab 1.1.2013 steigt die sogenannte Ökostromumlage um 47 Prozent. Diese Umlage dient keineswegs zur Förderung der erneuerbaren Energien. Im Gegenteil, der Ausbau der erneuerbaren Energien wird ausgebremst. Die sowieso schon hohen Energiekosten werden auf dem Rücken der Bevölkerung in die Höhe geschraubt, während die Stromkosten für die Großindustrie halbiert werden. 

Durch die geplante Kürzung bzw. Abschaffung der Einspeisungsvergütungen für Solaranlagen wurden im Frühjahr 2012 alle wesentlichen deutschen Solaranbieter in die Insolvenz getrieben und zehntausende von Arbeitsplätze vernichtet. Angeblich ist plötzlich zuviel Ökostrom da und das schmälert die Profite der 4 Energieriesen. Deshalb wurde die Merkel/Altmaierregierung beauftragt die Energiewende rückgängig zu machen. Statt Ausbau der erneuerbaren Energien werden Kohlekraftwerke als neue CO2 Schleudern gebaut. 

Für Esslingen fordert seit Jahren den Umstieg auf 100 Prozent erneuerbare Energien. Eine aktuelle Broschüre von Prof. Dr. Josef Lutz weist nach, dass ein Umstieg auf Erneuerbare Energien innerhalb 10 Jahren machbar ist. Die Broschüre kann bezogen werden über www.total-recycling.org oder über www. fuer-esslingen.de

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FÜR Esslingen in Berlin - bei der

Herbstdemonstration der Montagsdemos!

 

FÜR Esslingen war von Anfang an Mitbegründer der Esslinger Montagsdemonstration gegen Hartz 4, weil bei FÜR die Alltagsprobleme der einfachen Menschen im Mittelpunkt stehen. Die diesjährige Herbstdemonstration gegen die Regierung in Berlin stand unter dem Motto: „International gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf den Rücken der Völker.“ Im Aufruf zur Demo heißt es: „Bündeln wir deutschlandweit und über Ländergrenzen hinweg unseren Widerstand gegen die EU-Krisenprogramme der Regierungen! Wir versichern der Bundesregierung, ob schwarz/gelb, rot/grün, - wir werden gegen die Hartz-Gesetze protestieren, bis sie vom Tisch sind! Wir lassen uns unsere Würde und Visionen nicht nehmen. Wir kämpfen für eine lebenswerte Zukunft für uns und unsere Kinder!“Arbeiter, Angestellte und Erwerbslose, Umweltschützer, Frauen- und Jugendliche - am 6. Oktober: Auf nach Berlin!" 

      

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Frauenfeindliche Gebührenerhöhung

20.7.2012 

 

Bei der Ausschusssitzung am 18.7. wurde die drastische Gebührenerhöhung für Kitas und Kindergärten mit geringfügigen Änderungen einstimmig beschlossen.

Die SPD Vertreterin verkündete Stolz, dass sie nach wie vor zu dem Grundsatzbeschluss einer 50%-igen Erhöhung der Kitagebühren steht. Auch die anderen Parteien einschließlich der Grünen stimmten der Erhöhung zu.  Dabei stellte sich bezeichnenderweise heraus, dass dem Gesamtelternbeirat bei der ursprünglichen Beratung der Gebührenerhöhung vom Gemeinderat ein Maulkorb verpasst wurde.

Gleichzeitig hat sich gezeigt, dass die Arbeit der Bürgerinitiative Kinder Wirkung gezeigt  und die städtischen Geheimräte ins schwimmen gebracht hat.

 

Für Esslingen ist der Meinung es ist genug Geld da, mit den 3.8 Millionen, die unsinniger Weise für das Bahnhofsvordach ausgegeben werden könnten die jetzigen Mehreinnahmen aus der Gebührenerhöhung von jährlich 127000 € fast 30 Jahre lang bestritten werden. Offensichtlich soll mit der Gebührenerhöhung möglichst vielen Frauen die Möglichkeit genommen werden ihre Kinder in die Kita zu geben.

Deshalb gehört die Gebührenerhöhung komplett vom Tisch . Für eine kostenlose Ganztagsbetreuung. Der ganze Vorgang zeigt auch wir brauchen dringend eine Alternative zu den etablierten Parteien. Nächste öffentliche FÜR Mitgliederversammlung am 27. September  im Bürgerhaus Mettingen.

 

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Aktiver Widerstand zeigt Wirkung

 23.6.2012

Die geplante Einsparung der Heizung und Sanierung des Berkheimer Freibads gerät zunehmend in die Kritik. Dieses sogenannte "Naturbad", würde zu drastisch sinkenden Besucherzahlen führen. In den letzen Monaten entwickelte sich auch an anderen kommunalpolitischen Fragen erfolgreicher Protest und Widerstand. So konnte im Stadtteil Serach die Fällung zahlreicher wertvoller alter Bäume verhindert werden. Anwohner und Bürgerausschuß Innenstadt konnten bisher den Erhalt des Stegs an der Frauenkirche durchsetzen. Vor allem aber musste die von der Gemeinderatsmehrheit bereits beschlossene drastische Erhöhung der Kita-Gebühren neu verhandelt und die Einführung auf nächstes Jahr verschoben werden. Auch wenn man immer mit der taktischen Raffinesse der Stadtverwaltung rechnen muss, zeigt sich, dass der aktive Widerstand der Betroffenen Wirkung zeigen kann. 

FÜR Esslingen unterstützt und fördert all diese Aktivitäten. FÜR-Esslingen lädt alle, die eine Alternative zu den etablierten Parteien und ihren angeblichen Sachzwängen suchen ein sich mit der Arbeit von FÜR auseinanderzusetzen. Nächste Gelegenheit : Die öffentliche Mitgliederversammlung am 25.6. um 19 Uhr im Bürgerhaus Mettingen.

Die Schwerpunktthemen sind: Unser Auftreten auf dem Bürgerfest und erste Überlegungen zur Kommunalwahl 2014.

 

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Kinderbetreuungsgebühren explodieren!

 

Der Esslinger Gemeinderat hat am 26.3. ohne Gegenstimme eine drastische Erhöhung der Kinderbetreuungsgebühren beschlossen. So werden die Kindergartengebühren ab September erneut um fast 10 Prozent erhöht. Die Betreuungskosten für unter 3 Jährige steigen aber um über 50 Prozent. Für Geringverdiener ist das kaum noch erschwinglich bzw.  ein 400 Euro Job lohnt sich da kaum noch.  Dieser frauen- kinder- und familienfeindliche Beschluss soll jährlich 220000 Euro mehr einbringen. In der gleichen Sitzung wurde das überteuerte und unzweckmäßige Bahnhofsvordach für 3,8 Mio. Euro beschlossen. (Damit könnten 17 Jahre lang die Mehreinnahmen aus der Gebührenerhöhung vermieden werden) Sowohl ein kostengünstiger Vorschlag als auch eine Verschiebung des Baus wurden abgelehnt, denn eine Verschiebung würde die Vermarktung des freiwerdenden Geländes verzögern. Sprich: Die Immobilienwirtschaft scharrt schon mit der Hufe bis eines der letzten städtischen Vermögenswerte an sie zur profitbringenden Verwertung  verschleudert wird. Für Esslingen fordert andere Prioritäten: Statt Dienstleistungen für die Profitwirtschaft bestmögliche Betreuung für die Kinder – und zwar kostenlos.

 

 

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16.2.2012

FÜR Esslingen -   Fortschrittlich - Überparteilich – Rege

Angriffslustig ins neue Jahr

 

 

Auf der Jahreshauptversammlung von FÜR- Esslingen wurde eine positive Bilanz über die Arbeit im letzen Jahr gezogen und die Schwerpunkte für die weitere Arbeit festgelegt: So muss gegen die „Dicke Luft“ von Deizisau bis Mettingen dringend etwas getan werden. FÜR fordert deshalb Feinstaub und Schadstoffmessungen in Esslingen und wird selbst versuchen solche Messungen auf den Weg zu bringen und bittet die Bevölkerung dabei um Unterstützung. Das ist auch deshalb von Bedeutung, weil sich die Gießereiabgase bevorzugt an Feinstäube anlagern und sich so dessen Gefährlichkeit erhöht.

FÜR - Esslingen lehnt den Bau des überteuerten und unzweckmäßigen Bahnhofsvordachs ab. Die Kosten von 3,8 Millionen Euro können in Schulen und Kindergärten sinnvoller angelegt werden. FÜR lehnt auch die geplante Schließung der Kindergärten in der Neckarhalde und der Paul Gerhardt Straße ab und setzt sich ein für wohnortnahe Schulen und Kindergärten.

FÜR – Esslingen wendet sich gegen die Abrisswut von Stadtverwaltung und Baugesellschaften. Wir sind nach wie vor für den Erhalt des Zentrum Zell und für die Erhaltung des Stuttgarter Kopfbahnhofs, dessen Zerstörung von der Gemeinderatsmehrheit mit tausenden von Euro unterstütz wird. Für Esslingen fordert gemeinsam mit den Anwohnern und dem Bürgerausschuss Innenstadt den Erhalt des Stegs an der Frauenkirche.

In Esslingen wird rigoros dringend benötigter kostengünstiger Wohnraum vernichtet oder wird zum Spekulationsobjekt. Z.B in der Landhausstraße in Oberesslingen oder in „Bethlehem“ in Mettingen. Anstatt rechtzeitig und nachhaltig zu sanieren lässt man zahlreiche Wohnungen leer stehen und vergammeln. Das erfordert dringend den Ausbau des sozialen Wohnungsbaus insbesondere in der neuen Weststadt, statt teurer Eigentumswohnungen und immer neuen Prestigeobjekten.

Die bisherigen Vorstandsmitglieder Dilek Toy, Heribert Müller, Frieder Harsch und Wolf Engel wurden mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt

 

 

   

 

 

FÜR Esslingen
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